Wie die Grünen den Staat religiös umbauen wollen. Es gibt politische Dokumente, die liest man – und legt sie wieder weg. Und es gibt Texte, bei denen man nach wenigen Seiten merkt: Hier geht es nicht um Detailpolitik. Hier geht es um einen grundlegenden Umbau der Gesellschaft. Der Antrag der Grünen mit dem Titel „Vielfältiges […]
Muslimisches Leben fördern Weiterlesen »
„Kein Platz für Ausgrenzung“ – und dann baut man genau das? Willkommen im Deutschland der Doppelmoral. Manchmal reicht ein einziger Blick, um die ganze Absurdität unserer Zeit zu verstehen. Man muss keine Studien wälzen, keine Talkshows schauen, keine politischen Grundsatzprogramme lesen. Man muss nur vor einer dieser sogenannten „Anti-Ausgrenzungs-Bänke“ stehen. Eine Bank, die keine Bank
Sinnbild für Ausgrenzung Weiterlesen »
Baden-Württemberg nach der Wahl: Arroganz, Blockaden – und die Frage nach einer echten politischen Alternative. Die Landtagswahl in Baden-Württemberg hat ein Ergebnis hervorgebracht, das politisch ebenso spannend wie aufschlussreich ist. Die Grünen unter ihrem Spitzenkandidaten Cem Özdemir liegen hauchdünn vor der CDU von Manuel Hagel. Beide Parteien kommen praktisch auf Augenhöhe – rund 30 Prozent
Özdemirs Arroganz-Gehabe Weiterlesen »
Mehr als nur eine juristische Fußnote. Der jüngste Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln ist mehr als nur eine juristische Fußnote – er ist eine juristische Ohrfeige für das Bundesamt für Verfassungsschutz und eine kalte Dusche für jene politischen Kräfte, die seit Jahren ein AfD-Parteiverbot als den Heiligen Gral der demokratischen Verteidigung propagieren wollen. Dem Eilantrag der
Klatsche für den Verfassungsschutz Weiterlesen »
Moralpredigt aus dem Copy-Paste-Baukasten Es gibt Karrieren, die vom Nimbus der Unantastbarkeit leben.Alena Buyx war eine solche Figur. Vorsitzende des Deutschen Ethikrates. Talkshow-Stammgast. Moralische Instanz der Pandemie. Eine Frau, die mit ernster Miene erklärte, was „ethisch geboten“ sei – und was nicht. Und nun liegt ein 67-seitiges Gutachten vor, das 73 Text- und Quellenplagiatsfragmente in
Plagiatsvorwürfe gegen Alena Buyx Weiterlesen »
Warum eine spezialisierte Migrations-Vollzugsbehörde längst überfällig ist Kaum fällt das Wort „ICE“, bricht in deutschen Redaktionen Schnappatmung aus. Bilder von martialischen US-Einsätzen werden eingeblendet, Dramamusik läuft im Kopfkino, und am Ende steht die moralische Botschaft: „So etwas darf es bei uns niemals geben.“ Die eigentliche Frage wird gar nicht gestellt. Nicht: Wollen wir amerikanische Zustände?Sondern:
ICE auch für Deutschland? Weiterlesen »
Ein Skandal, der gar keiner ist Kaum steht eine wichtige Wahl bevor, läuft das immer gleiche Drehbuch ab: Irgendwo wird ein „Skandal“ konstruiert, bevorzugt bei der AfD, garniert mit moralischer Empörung, zugespitzten Schlagzeilen und dem vertrauten Unterton, hier offenbare sich einmal mehr der angeblich wahre Charakter dieser Partei. Diesmal geht es um angebliche Vetternwirtschaft bei
Vetternwirtschaft bei der AfD? Weiterlesen »
Podcasts sind Hip und deshalb findet ihr meine Beiträge ab sofort auch als Podcast bei Spotify und Apple-Podcast. Ja, ich bin auch auf den Zug aufgesprungen und bin nun einer von gefühlten 15 Milliarden Podcastern in Deutschland. Die Stimmen der beiden Sprecher sind mit der KI „NotebookLM“ von Google generiert. Das mag vielleicht befremdlich wirken,
Mein neuer Podcast Weiterlesen »
Die importierte Gewalt, die uns töten wird Was sich am Bahnsteig in Hamburg-Wandsbek ereignet hat, ist kein „bedauerlicher Einzelfall“, kein „tragisches Geschehen“, das man mit Betroffenheitsfloskeln und Kerzenbildern in den sozialen Medien abräumt. Es ist ein Schockmoment für ein Land, das sich lange eingeredet hat, Sicherheit sei eine Selbstverständlichkeit – und dass politische Entscheidungen keine
Die importierten Mörder Weiterlesen »
Dieses Lied muss unter die Top 10. Hier ist er, der Sommerhit für 2026. Sorgt bitte dafür, dass das Lied geteilt wird, denn es spiegelt die aktuellen Zustände in Deutschland und die Unfähigkeit unserer Regierung wider. Alle meine Blog-Artikel können, unter Nennung der Quelle, mit einem Link zu “hpbaltes.de“ frei verlinkt, kopiert und verteilt werden.
Warum der AfD-Regierungsentwurf gar nicht so schlecht ist, aber bekämpft wird Sachsen-Anhalt ist kein wohlhabendes Labor für ideologische Experimente. Es ist ein Bundesland mit Abwanderung, Überalterung, industriellen Bruchlinien, explodierenden Energiepreisen und Kommunen, die längst auf Verschleiß fahren. Wer hier Politik macht, kann sich moralische Luftnummern nicht leisten. Umso bemerkenswerter ist, wie hysterisch Politik und
Sachsen-Anhalt, eine Chance für die AfD Weiterlesen »
Endlich reagiert die TU Chemnitz Man kann über Thüringer Politik vieles sagen, aber selten war sie so symbolisch wie an diesem Punkt: Der Ministerpräsident Mario Voigt verliert seinen Doktortitel – entzogen von der TU Chemnitz. Und damit verliert die Thüringer Staatskanzlei nicht nur ein „Dr.“ auf dem Briefkopf, sondern einen Teil jener Aura, auf die
Brigitte Röhrig: Die Stimme der Kritik ist verstummt Am 22. Januar 2026 starb Dr. jur. Brigitte Röhrig im Alter von nur 60 Jahren – ein Verlust, der in intellektuellen und politischen Kreisen sofort spürbar war. Röhrig war weit mehr als die Autorin eines einzigen Buches. Sie war eine kritische Beobachterin, eine juristische Expertin und eine
Brigitte Röhrig ist tot Weiterlesen »
Demokratie und Meinungsfreiheit sind durch zivilgesellschaftliche Organisationen in Gefahr. Was sich derzeit unter dem wohlklingenden Etikett „Demokratieschutz“ in Deutschland entfaltet, hat mit dem klassischen Verständnis einer offenen Gesellschaft immer weniger zu tun. Es ist kein Zufall, dass immer mehr internationale Beobachter irritiert auf dieses Land blicken. Deutschland, einst Musterland für rechtsstaatliche Zurückhaltung und mühsam erkämpfte
Subvention für Besserverdiener auf Kosten aller Die CDU entdeckt plötzlich ihr soziales Gewissen – zumindest behauptet sie das. Mit der Neuauflage einer E-Autoprämie zwischen 1.000 und 6.000 Euro, gestaffelt nach Einkommen, soll der Absatz von Elektrofahrzeugen wiederbelebt werden. Klingt auf den ersten Blick vernünftig, ja sogar gerecht. Bei genauerem Hinsehen entpuppt sich die Prämie jedoch
E-Autoprämie reloaded Weiterlesen »
Ein seltener Fernsehmoment Am 7. Januar 2026 passierte in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ ein jener seltenen Live-Momente, in denen ein Politiker nicht mehr hinter Floskeln wegkommt. CDU-Ministerpräsident Daniel Günther sprach über „Portale“, die aus seiner Sicht „politische Agitation“ betrieben und bezeichnete sie teils als „Feinde der Demokratie“. Als Lanz seine Zuspitzung nachschob – ob das
Die Lügen des Markus Lanz Weiterlesen »
Wie politische Realitätsverweigerung ein Land verändert Deutschland befindet sich in einem tiefgreifenden Umbruch. Nicht leise, nicht schleichend, sondern sichtbar, spürbar und für viele Menschen längst unübersehbar. Wer heute durch die Innenstädte großer Ballungsräume geht, wer Bahnhöfe, Freibäder oder Schulhöfe beobachtet, merkt: Hier verändert sich etwas Grundsätzliches. Und doch scheint ein großer Teil der politischen und
Deutschland im Ausnahmezustand Weiterlesen »
Warum wir neu über Diskriminierung sprechen müssen Mit „Die Rassismuslüge“ habe ich ein Buch geschrieben, das bewusst gegen den Strom schwimmt. Nicht, um zu provozieren um der Provokation willen, sondern um eine Debatte zu öffnen, die in Deutschland und Europa längst festgefahren ist. Kaum ein Begriff wird heute so häufig benutzt – und gleichzeitig so selten
Die Rassismuslüge Weiterlesen »
Der linke Terror ist allgegenwärtig Was wäre eigentlich passiert, wenn man an einem frostigen Wintermorgen in Deutschland aufgewacht wäre, die Heizung tot, das Licht aus, der Kühlschrank warm – und kurz darauf hätte sich eine rechtsextreme Gruppe zu einem gezielten Angriff auf die Stromversorgung bekannt? Die Antwort kennen wir alle. Der mediale Ausnahmezustand wäre ausgerufen
Linker Terror in Berlin Weiterlesen »
Eine Chronik des politischen Überlebens und der fragwürdigen Geschäfte 1. Der Mann, der immer wieder davonkommt Jens Spahn ist eine der schillerndsten, ehrgeizigsten und zugleich umstrittensten Figuren der deutschen Politik. Er gilt als Ausnahmetalent, als einer, der es mit 22 in den Bundestag und mit 37 zum Minister geschafft hat. Doch sein rasanter Aufstieg ist
Das System des Jens Spahn Weiterlesen »
Für diesen Beitrag habe ich mal eine KI (NotebookLM von Google) befragt, was uns mit der AfD in Regierungsverantwortung erwarten würde. Dafür hat die KI das gesamte Wahlprogramm analysiert. Ich war selbst erstaunt über das Ergebnis. Es ist ein sehr lesenswerter, komplett von der KI erstellter und unveränderter Blog-Beitrag mit interessanten Ansichten geworden. Am Ende des
KI-Analyse – AfD Wahlprogramm Weiterlesen »
Wenn aus Klimaforschung Klimapolitik wird In Deutschland gibt es Institutionen, die praktisch im Wochenrhythmus den Weltuntergang ankündigen – und dafür als „Stimme der Wissenschaft“ durch Funk und Fernsehen gereicht werden. Ganz vorne dabei: das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK). Offiziell Forschungsinstitut, in der Praxis jedoch zunehmend so etwas wie die Strategiezentrale eines politisierten Klima-Narrativs. Der jüngste
Klimaforschung wird Klimapolitik Weiterlesen »
Streecks Medikamenten-Rationierung Ein Angriff auf die Würde der Älteren oder der Preis der Gier? Hendrik Streeck, der Drogenbeauftragte der Bundesregierung und CDU-Politiker, hat mit seinem Vorschlag, teure Medikamente älteren Patienten vorzuenthalten, einen Sturm der Empörung entfacht. In einem Interview mit der Welt schlug er vor, dass das Gesundheitssystem Prioritäten setzen müsse, um Kosten zu senken
Keine Medizin für Alte Weiterlesen »
Ich möchte mich bei euch entschuldigen, denn in letzter Zeit konnte ich keine Beiträge mehr schreiben. Bereits seit Juni habe ich massive Herzprobleme und musste kurzfristig ins Krankenhaus. Am 30. September hatte ich im Klinikum in Aachen eine größere Herz-OP (Bypässe u. Herzklappe) und meine Genesung verläuft etwas langsamer als ich gehofft hatte. Nach 2
Wenn Applaus das Ende der Zivilisation einläutet: Über den Mord an Charlie Kirk und die Verrohung der Linken Der 10. September 2025 wird als ein schwarzer Tag in die jüngste Geschichte des westlichen Diskurses eingehen. Es war der Tag, an dem der US-amerikanische Aktivist und Publizist Charlie Kirk in Orem, Utah, ermordet wurde. Getötet von
Charlie Kirk ist tot Weiterlesen »
