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Wie die Grünen den Staat religiös umbauen wollen. Es gibt politische Dokumente, die liest man – und legt sie wieder weg. Und es gibt Texte, bei denen man nach wenigen Seiten merkt: Hier geht es nicht um Detailpolitik. Hier geht es um einen grundlegenden Umbau der Gesellschaft. Der Antrag der Grünen mit dem Titel „Vielfältiges […]
Muslimisches Leben fördern Weiterlesen »
„Kein Platz für Ausgrenzung“ – und dann baut man genau das? Willkommen im Deutschland der Doppelmoral. Manchmal reicht ein einziger Blick, um die ganze Absurdität unserer Zeit zu verstehen. Man muss keine Studien wälzen, keine Talkshows schauen, keine politischen Grundsatzprogramme lesen. Man muss nur vor einer dieser sogenannten „Anti-Ausgrenzungs-Bänke“ stehen. Eine Bank, die keine Bank
Sinnbild für Ausgrenzung Weiterlesen »
Baden-Württemberg nach der Wahl: Arroganz, Blockaden – und die Frage nach einer echten politischen Alternative. Die Landtagswahl in Baden-Württemberg hat ein Ergebnis hervorgebracht, das politisch ebenso spannend wie aufschlussreich ist. Die Grünen unter ihrem Spitzenkandidaten Cem Özdemir liegen hauchdünn vor der CDU von Manuel Hagel. Beide Parteien kommen praktisch auf Augenhöhe – rund 30 Prozent
Özdemirs Arroganz-Gehabe Weiterlesen »
Mehr als nur eine juristische Fußnote. Der jüngste Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln ist mehr als nur eine juristische Fußnote – er ist eine juristische Ohrfeige für das Bundesamt für Verfassungsschutz und eine kalte Dusche für jene politischen Kräfte, die seit Jahren ein AfD-Parteiverbot als den Heiligen Gral der demokratischen Verteidigung propagieren wollen. Dem Eilantrag der
Klatsche für den Verfassungsschutz Weiterlesen »
Moralpredigt aus dem Copy-Paste-Baukasten Es gibt Karrieren, die vom Nimbus der Unantastbarkeit leben.Alena Buyx war eine solche Figur. Vorsitzende des Deutschen Ethikrates. Talkshow-Stammgast. Moralische Instanz der Pandemie. Eine Frau, die mit ernster Miene erklärte, was „ethisch geboten“ sei – und was nicht. Und nun liegt ein 67-seitiges Gutachten vor, das 73 Text- und Quellenplagiatsfragmente in
Plagiatsvorwürfe gegen Alena Buyx Weiterlesen »
Warum eine spezialisierte Migrations-Vollzugsbehörde längst überfällig ist Kaum fällt das Wort „ICE“, bricht in deutschen Redaktionen Schnappatmung aus. Bilder von martialischen US-Einsätzen werden eingeblendet, Dramamusik läuft im Kopfkino, und am Ende steht die moralische Botschaft: „So etwas darf es bei uns niemals geben.“ Die eigentliche Frage wird gar nicht gestellt. Nicht: Wollen wir amerikanische Zustände?Sondern:
ICE auch für Deutschland? Weiterlesen »
Ein Skandal, der gar keiner ist Kaum steht eine wichtige Wahl bevor, läuft das immer gleiche Drehbuch ab: Irgendwo wird ein „Skandal“ konstruiert, bevorzugt bei der AfD, garniert mit moralischer Empörung, zugespitzten Schlagzeilen und dem vertrauten Unterton, hier offenbare sich einmal mehr der angeblich wahre Charakter dieser Partei. Diesmal geht es um angebliche Vetternwirtschaft bei
Vetternwirtschaft bei der AfD? Weiterlesen »
Die importierte Gewalt, die uns töten wird Was sich am Bahnsteig in Hamburg-Wandsbek ereignet hat, ist kein „bedauerlicher Einzelfall“, kein „tragisches Geschehen“, das man mit Betroffenheitsfloskeln und Kerzenbildern in den sozialen Medien abräumt. Es ist ein Schockmoment für ein Land, das sich lange eingeredet hat, Sicherheit sei eine Selbstverständlichkeit – und dass politische Entscheidungen keine
Die importierten Mörder Weiterlesen »
Dieses Lied muss unter die Top 10. Hier ist er, der Sommerhit für 2026. Sorgt bitte dafür, dass das Lied geteilt wird, denn es spiegelt die aktuellen Zustände in Deutschland und die Unfähigkeit unserer Regierung wider. Alle meine Blog-Artikel können, unter Nennung der Quelle, mit einem Link zu “hpbaltes.de“ frei verlinkt, kopiert und verteilt werden.
Warum der AfD-Regierungsentwurf gar nicht so schlecht ist, aber bekämpft wird Sachsen-Anhalt ist kein wohlhabendes Labor für ideologische Experimente. Es ist ein Bundesland mit Abwanderung, Überalterung, industriellen Bruchlinien, explodierenden Energiepreisen und Kommunen, die längst auf Verschleiß fahren. Wer hier Politik macht, kann sich moralische Luftnummern nicht leisten. Umso bemerkenswerter ist, wie hysterisch Politik und
Sachsen-Anhalt, eine Chance für die AfD Weiterlesen »
Endlich reagiert die TU Chemnitz Man kann über Thüringer Politik vieles sagen, aber selten war sie so symbolisch wie an diesem Punkt: Der Ministerpräsident Mario Voigt verliert seinen Doktortitel – entzogen von der TU Chemnitz. Und damit verliert die Thüringer Staatskanzlei nicht nur ein „Dr.“ auf dem Briefkopf, sondern einen Teil jener Aura, auf die
Demokratie und Meinungsfreiheit sind durch zivilgesellschaftliche Organisationen in Gefahr. Was sich derzeit unter dem wohlklingenden Etikett „Demokratieschutz“ in Deutschland entfaltet, hat mit dem klassischen Verständnis einer offenen Gesellschaft immer weniger zu tun. Es ist kein Zufall, dass immer mehr internationale Beobachter irritiert auf dieses Land blicken. Deutschland, einst Musterland für rechtsstaatliche Zurückhaltung und mühsam erkämpfte
Subvention für Besserverdiener auf Kosten aller Die CDU entdeckt plötzlich ihr soziales Gewissen – zumindest behauptet sie das. Mit der Neuauflage einer E-Autoprämie zwischen 1.000 und 6.000 Euro, gestaffelt nach Einkommen, soll der Absatz von Elektrofahrzeugen wiederbelebt werden. Klingt auf den ersten Blick vernünftig, ja sogar gerecht. Bei genauerem Hinsehen entpuppt sich die Prämie jedoch
E-Autoprämie reloaded Weiterlesen »
Ein seltener Fernsehmoment Am 7. Januar 2026 passierte in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ ein jener seltenen Live-Momente, in denen ein Politiker nicht mehr hinter Floskeln wegkommt. CDU-Ministerpräsident Daniel Günther sprach über „Portale“, die aus seiner Sicht „politische Agitation“ betrieben und bezeichnete sie teils als „Feinde der Demokratie“. Als Lanz seine Zuspitzung nachschob – ob das
Die Lügen des Markus Lanz Weiterlesen »
Wie politische Realitätsverweigerung ein Land verändert Deutschland befindet sich in einem tiefgreifenden Umbruch. Nicht leise, nicht schleichend, sondern sichtbar, spürbar und für viele Menschen längst unübersehbar. Wer heute durch die Innenstädte großer Ballungsräume geht, wer Bahnhöfe, Freibäder oder Schulhöfe beobachtet, merkt: Hier verändert sich etwas Grundsätzliches. Und doch scheint ein großer Teil der politischen und
Deutschland im Ausnahmezustand Weiterlesen »
Eine Chronik des politischen Überlebens und der fragwürdigen Geschäfte 1. Der Mann, der immer wieder davonkommt Jens Spahn ist eine der schillerndsten, ehrgeizigsten und zugleich umstrittensten Figuren der deutschen Politik. Er gilt als Ausnahmetalent, als einer, der es mit 22 in den Bundestag und mit 37 zum Minister geschafft hat. Doch sein rasanter Aufstieg ist
Das System des Jens Spahn Weiterlesen »
Für diesen Beitrag habe ich mal eine KI (NotebookLM von Google) befragt, was uns mit der AfD in Regierungsverantwortung erwarten würde. Dafür hat die KI das gesamte Wahlprogramm analysiert. Ich war selbst erstaunt über das Ergebnis. Es ist ein sehr lesenswerter, komplett von der KI erstellter und unveränderter Blog-Beitrag mit interessanten Ansichten geworden. Am Ende des
KI-Analyse – AfD Wahlprogramm Weiterlesen »
Wenn aus Klimaforschung Klimapolitik wird In Deutschland gibt es Institutionen, die praktisch im Wochenrhythmus den Weltuntergang ankündigen – und dafür als „Stimme der Wissenschaft“ durch Funk und Fernsehen gereicht werden. Ganz vorne dabei: das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK). Offiziell Forschungsinstitut, in der Praxis jedoch zunehmend so etwas wie die Strategiezentrale eines politisierten Klima-Narrativs. Der jüngste
Klimaforschung wird Klimapolitik Weiterlesen »
Streecks Medikamenten-Rationierung Ein Angriff auf die Würde der Älteren oder der Preis der Gier? Hendrik Streeck, der Drogenbeauftragte der Bundesregierung und CDU-Politiker, hat mit seinem Vorschlag, teure Medikamente älteren Patienten vorzuenthalten, einen Sturm der Empörung entfacht. In einem Interview mit der Welt schlug er vor, dass das Gesundheitssystem Prioritäten setzen müsse, um Kosten zu senken
Keine Medizin für Alte Weiterlesen »
Wenn Applaus das Ende der Zivilisation einläutet: Über den Mord an Charlie Kirk und die Verrohung der Linken Der 10. September 2025 wird als ein schwarzer Tag in die jüngste Geschichte des westlichen Diskurses eingehen. Es war der Tag, an dem der US-amerikanische Aktivist und Publizist Charlie Kirk in Orem, Utah, ermordet wurde. Getötet von
Charlie Kirk ist tot Weiterlesen »
Der Rechtspopulismus – Signal einer Zeitenwende Es gibt Wahrheiten, die man nicht mehr wegdiskutieren kann – auch wenn die Eliten es noch so sehr versuchen: Der Rechtspopulismus ist keine Laune, kein Ausrutscher, kein Betriebsunfall der Demokratie. Er ist die Konsequenz jahrzehntelanger Arroganz von Politik, Medien und Institutionen. Er ist die Antwort auf eine Politik, die
Rechte sind gekommen, um zu bleiben Weiterlesen »
Merz und Pistorius spielen mit dem Leben unserer Kinder Die Bundesregierung unter Friedrich Merz plant einen Schritt, der Deutschland zurück in die finsteren Zeiten der Zwangsmobilisierung wirft: die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schlägt ein „selektives Modell“ vor, in dem junge Männer und Frauen ab 18 Jahren geprüft und ausgewählt werden, um die
Wehrpflicht-Wahnsinn Weiterlesen »
Ein kritischer Bericht zur Evaluation der Pandemiepolitik in Deutschland Die Bilanz einer gescheiterten Krisenpolitik Mit dem vorliegenden Evaluationsbericht hat der Sachverständigenausschuss nach § 5 Abs. 9 IfSG ein Dokument vorgelegt, das trotz vorsichtiger Formulierungen ein vernichtendes Urteil über das Pandemiemanagement der Bundesregierung enthält. Während die politische Klasse über zwei Jahre lang mit dem Narrativ „alternativloser
Der Preis der Panik Weiterlesen »
Die Corona-Pandemie war ein Testfeld für politische Experimente Die mRNA-Impfstoffe waren das Herzstück eines medizinischen Wahnsinns, der Millionen geschadet hat. Eine neue Studie, veröffentlicht im März 2025 in *Frontiers in Cellular and Infection Microbiology*, legt die Gefährlichkeit der mRNA-Booster offen: Bereits 48 Stunden nach der zweiten oder dritten Dosis treten bei gesunden jungen Erwachsenen schwere
Covid-Impfung – ein medizinisches Desaster Weiterlesen »
Ein gezielter Plan aus dem Labor in Wuhan? Die Corona-Pandemie hat die Welt in den letzten Jahren in Atem gehalten. Offizielle Narrative, die uns von Regierungen und Mainstream-Medien präsentiert wurden, behaupten, das Virus stamme von einem Fledermausmarkt in Wuhan. Doch immer mehr Menschen hinterfragen diese Geschichte und suchen nach der Wahrheit. Eine Theorie, die zunehmend
Die Wahrheit über das Corona-Virus? Weiterlesen »
